• Arm trotz Arbeit – Was tun?

    Arm trotz Arbeit – mit dieser Situation sind im Land Bremen immer mehr Beschäftigte konfrontiert. Mit 18.000 (Stand März 2010) Menschen, die trotz Arbeit auf staatliche Hilfen angewiesen sind, liegt Bremen im Vergleich zu anderen Städten (nach Berlin und Leipzig) an dritter Stelle. Vor allem in der Leiharbeit und im Gastgewerbe sind die Aufstocker/innen stark vertreten. Was aber muss geändert werden, um Menschen aus prekären Beschäftigungsverhältnissen herauszuholen und eine Ausweitung der Beschäftigung im Niedriglohnsektor zu stoppen? Welche Handlungsmöglichkeiten hat (grüne) Politik hier in Bremen überhaupt?

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  • Grüne steigen aus – und zeigen damit Rückgrat

    Die Grünen sind gestern Abend aus den erneut aufgelegten Verhandlungen zu den Regelsätzen ausgestiegen. Warum? Die Grünen sind ausgestiegen, weil sie sich für verfassungskonforme Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger/innen einsetzen und damit -nach wie vor- für ein menschenwürdiges Existenzminimum einstehen. Eben so, wie es das Bundesverfassungsgericht vor mehr als einem Jahr, am 09. Februar 2010, entschieden hat. Dem Urteil des höchsten Gerichts ist die amtierende Bundesregierung nicht nachgekommen. Und auch den jetzt zustimmenden Parteien (CDU, CSU, FDP und nun auch noch die SPD) sind verfassungskonforme Regelsätzen offensichtlich nicht wichtig genug.

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