Ich sitze gerade im Plenarsaal und verfolge mal wieder eine Debatte über Kinderarmut in Bremen. Gravierend: Jedes dritte Kind ist im Lande Bremen arm! Bremen ist das Bundesland mit der höchsten Quote. Also: Was tun? Eine Kindergrundsicherung für alle Kinder. Eine, die die materielle Existenz absichert und eine tatsächliche Teilnahme am Leben ermöglicht. Ohne Bedürftigkeitsprüfung. […]
Read more »Moin Leute, heute gab es im Landtag eine Debatte darüber, das Existenzminimum endlich fair zu berechnen. Eingebracht hat den Antrag die SPD, gemeinsam mit den Grünen. Sie fordern neben der Erhöhung des Exitenzminimums auch eine Entschärfung der Sanktionen. Das ist mir nicht genug, denn Sanktionen gehören abgeschafft. Sie verletzten die Würde des Menschen. Die Jobcenter […]
Read more »LLiebe Leute, gerade wird mal wieder darüber debattiert, wie mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas und Krippen arbeiten können. Über den Fachkräftemangel. Ihr erinnert Euch vielleicht, genau vor einem Jahr habe ich dazu auch aus dem Plenarsaal gebloggt. Laut Senat – so damals die Diagnose – fehlen bis 2020 für die neu einzurichtenden Kindergruppen […]
Read more »Die CDU hat die kostenlose Kita für alle entdeckt. Ihr neuer Spitzenkandidat für die nächste Bürgerschaftswahl kam im Februar mit dieser Forderung um die Ecke. Der Kitabesuch müsse bereits ab Sommer 2018 auch in Bremen beitragsfrei sein. Andere Bundesländer haben es vorgemacht. In Niedersachsen ist der Kitabesuch ab diesem Sommer beitragsfrei. Die CDU Forderung setzte […]
Read more »Am Mittwoch geht es in der Bremischen Bürgerschaft um den Haushalt für 2018 und 2019. Um die Frage, wie viel Geld wo reingepumpt wird. Und da ist Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport ein millionenschwerer Posten. Fest steht schon jetzt, für die offene Jugendarbeit in Bremen wird zu wenig Geld zur Verfügung stehen. Wie immer! […]
Read more »Bezahlbares Wohnen und Faire Mieten sind in diesem Bundestagswahlkampf leider kein wichtiges Anliegen der großen demokratischen Parteien. Das ist bitter, denn wir brauchen dringend eine umfassende Mietrechtsnovelle. Zur Mietpreisbremse! Und: zum Mietspiegel! Anlässlich neuer Erkenntnisse durch das Bundesinstitut für Bau,- Stadt-, und Raumforschung hat der Weser Kurier heute Forderungen der Bau- und Mieterlobby thematisiert. Grund […]
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